Bundestagswahl 2017


 

 

 

 

ich Unterstützer für Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke

zu Bundestagswahlkampf

Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke



Neuigkeiten von Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke



Steineke: \"LAGA und Fontanejahr sind deutlich unterfinanziert\" (Di, 19 Sep 2017)
Am Mittwoch wird sich die CDU Kreistagsfraktion mit dem Entwurf für den Haushalt 2018 beschäftigen. Dazu wird u.a. der Kämmerer Arne Kröger erwartet.    Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:    „Der Entwurf der Haushaltssatzung und die dagegen erhobenen Einwendungen der Gemeinden werden von uns kritisch geprüft. Dass die Finanzierung des Ersatzbaus aus liquiden Mitteln zu einer Belastung führen kann, ist nicht auszuschließen, war allerdings auch vorab bekannt. Ob die bisher vorgesehene Summe von über 6 Millionen Euro ausreicht, um den Er-satzbau zu finanzieren ist aufgrund der in den letzten Jahren zu beobachtenden Kostensteigerungen im Baubereich zumindest auch noch einmal zu hinterfragen.  Aber auch im Haushalt selber führt diese nunmehr vorgenommene Finanzierung unter Umständen zu einer Verschiebung von notwendigen Investitionsmaßnahmen. Wir wünschen uns daher eine detaillierte Aufstellung, welche Maßnahmen verschoben werden müssen, um eine ehrliche und offene Debatte dazu führen zu können.    Ein Punkt ist uns als CDU aber auch besonders wichtig. Die für die LAGA in Wittstock und für das Fontanejahr für 2018 und 2019 vorgesehenen Mittel von insgesamt nur 100.000 € entsprechen aus unserer Sicht nicht der Wertigkeit der Veranstaltungen für den Landkreis. Hier sind aus unserer Sicht deutliche Erhöhungen auf mindestens 150.000 € pro Veranstaltung für die Jahre 2018 und 2019 notwendig. Entsprechende Änderungsanträge werden wir uns je nach Verlauf der Kreis- und Finanzausschussitzung vorbehalten.“  
>> mehr lesen

Steineke und Hoffmann begrüßen Antrag zum Rudower See (Di, 19 Sep 2017)
Die CDU-Landtagsfraktion Brandenburg hat heute gemeinsam mit der Gruppe BVB/Freie Wähler einen Antrag eingebracht, der sich mit der Zukunft des Rudower Sees im Amt Lenzen-Elbtalaue befasst. Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, und der Landtagsabgeordnete aus Wittenberge, Gordon Hoffmann, begrüßen die Initiative.    In dem Antrag wird die Landesregierung beauftragt, die Durchführung und langfristige Finanzierung von geeigneten Maßnahmen zur Sanierung des Sees sicherzustellen. Hierzu gehören u.a. regelmäßige Messungen der Phosphatgehalte, die Herstellung eines intakten Moores oder die Erstellung eines Gewässerpflege- und Entwicklungsplanes für den Nausdorfer Kanal.   Hierzu erklären Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann:   „Das Thema Rudower See beschäftigt die Menschen im Bereich des Biosphärenreservates ‚Flusslandschaft Elbe-Brandenburg‘ seit geraumer Zeit. Wir erhalten regelmäßig viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu der Problematik. Es muss jetzt dringend etwas passieren, um den See zu retten. Die Landesregierung ist nun gefordert, geeignete Maßnahmen und deren Finanzierung sicherzustellen. Die zuständigen Kommunen sind in der Vergangenheit mit ihren Bemühungen finanziell an ihre Grenzen gegangen. Die Landesregierung darf sich hier keinen schlanken Fuß mehr machen. Sie steht jetzt in der Pflicht.“   Beide Abgeordnete waren schon mehrfach vor Ort, um das Thema mit den Beteiligten zu erörtern.  
>> mehr lesen